DPMA Gebrauchsmuster-Konzept · Entwurf

Gebrauchsmuster-Anmeldung
Schutzrechtskonzept

FreqPress® Suit · SmartPresso® Vascular Mapping System
AnmelderPRO TEMPRE – Wolfram Löbnitz
Miterfinder[beauty lumis GmbH — nach NDA]
Entwurfsdatum13. April 2026
Dok.-Nr.GM-PT-2026-001-ENTWURF
StatusVERTRAULICH / VOR EINREICHUNG
Verwandtes SRDE 10 2018 110 659.9 (RON)
Schutzrechtsart
DPMA Gebrauchsmuster (§ 1 GebrMG)
IPC-Klassen
A61H 9/00 · A61N 2/00 · A61B 5/022
Schutzdauer
3 Jahre (verlängerbar bis 10 Jahre)
Parallelpfad
PCT-Anmeldung empfohlen
00 Zusammenfassung / Abstract
Zusammenfassung — beide Erfindungen

Die vorliegende Anmeldung betrifft zwei in Wechselwirkung stehende Erfindungen im Bereich therapeutischer Körperbehandlungssysteme. Erfindung I (FreqPress® Suit) beschreibt ein tragbares Ganzkörper-Therapiesystem, das sequentielle pneumatische Kompression mit einem integrierten, organtopografisch positionierten Array aus pulsierenden elektromagnetischen Flachspulen (PEMF) kombiniert, wobei Kompressionszyklus und Frequenzimpuls algorithmisch synchronisiert werden. Erfindung II (SmartPresso® Vascular Mapping System) beschreibt die Mehrfachnutzung der Druckkammern desselben oder eines gleichartigen Anzugs sowohl als therapeutische Aktoren als auch als simultane Blutdrucksensoren nach dem Oszillometrie-Prinzip, zur Erstellung einer vollständigen vaskulären Körperdruckkarte in Echtzeit. Beide Erfindungen sind weltweit neuartig; der Stand der Technik weist weder Einzellösungen noch Kombinationen in dieser Form auf.

Erfindung I — Gebrauchsmuster A

FreqPress® Suit

Pressotherapie-Anzug mit integriertem organtopografischem PEMF-Flachspulen-Array und synchronisiertem FreqPulse™-Algorithmus.

Erfindung II — Gebrauchsmuster B

SmartPresso® Vascular Mapping

Simultane Mehrpunkt-Blutdruckmessung via Pressotherapie-Kammern auf Basis des Oszillometrie-Prinzips mit KI-gestützter vaskulärer Körperkartierung.

01 Stand der Technik / Prior Art

Auf dem Gebiet der apparativen Körpertherapie existieren folgende relevante Technologiebereiche, die jedoch bislang nicht in der erfindungsgemäßen Weise kombiniert wurden:

Pressotherapie-Systeme
Sequentielle pneumatische Kompression (8–44 Kammern). Vertreter: SLIMYONIK® AIR, LPG, CosMedTec, Alvi Prague.
⚠ Rein mechanisch — kein elektromagnetischer Wirkkanal, keine Messpfade.
PEMF-Therapiegeräte
Pulsed Electromagnetic Field: Matten, Pads, Headbands. Vertreter: BEMER, Micro-Pulse ICES, NeoRhythm, HAELO.
⚠ Stationär / extern — keine Integration in Kompressionsanzug, keine Organzonierung.
Kombinierte Anzug-Systeme
Presse + Infrarot (CosMedTec), Presse + EMS (diverse), Presse + RF (kombinierte Studiogeräte).
⚠ Keine PEMF-Integration. Keine simultane Blutdruckmessung. Keine Organfrequenz-Zuordnung.
PEMF in Textilien
US11020603B2: Arrays planarer Spulen in Kleidungsstücken für neuronale Stimulation (Hirnwellen).
⚠ Kein Körper-/Organbezug. Kein Kompressionssystem. Keine Synchronisation mit Druckzyklus.
Oscillometrische BD-Messung
Standard-Blutdruckmanschetten (oszillometrisch). ABI-Messsysteme (Knöchel-Arm-Index). Klinische Multi-Punkt-Systeme.
⚠ Kein tragbares Ganzkörpersystem. Keine simultane Multi-Punkt-Messung via Therapieanzug.
Biofeedback-Laser (BYONIK®)
Pulse-Triggered Laser: Laserpuls synchronisiert mit Herzschlag. Universitätsprojekt Ulm / beauty lumis GmbH.
✓ Verwandtes Synchronisationsprinzip — stützt Patentierbarkeit des FreqPulse™-Konzepts.
Neuheitsbeurteilung: Eine systematische Recherche in DPMA DEPATECH, EPO Espacenet und Google Patents (Stand April 2026) ergab keine Treffer für das erfindungsgemäße Konzept weder als Kombinationserfindung noch als Einzelerfindung in der beanspruchten Ausgestaltung. Die Kombination Pressotherapie-Kammern als simultane Blutdrucksensoren sowie PEMF-Flachspulen organtopografisch im Kompressionsanzug sind als neuheitsschädlicher Stand der Technik nicht bekannt.
02 Erfindung I — FreqPress® Suit
Technisches Gebiet · IPC: A61H 9/00, A61N 2/00

Tragbares Ganzkörper-Therapiesystem mit integrierter PEMF-Frequenztherapie

Kompressionsanzug kombiniert mit organtopografisch positionierten PEMF-Flachspulen und synchronisiertem FreqPulse™-Algorithmus.

Technische Aufgabe

Bestehende Pressotherapiesysteme wirken ausschließlich mechanisch auf das Lymph- und Venensystem. PEMF-Systeme sind separat und können die durch Kompression erhöhte Mikrozirkulation nicht gezielt nutzen. Die Erfindung löst die Aufgabe, beide Therapieprinzipien in einem einzigen tragbaren Anzug zu vereinen und deren Synergieeffekt durch zeitliche Synchronisation zu maximieren.

Ein weiterer Aspekt der Aufgabe ist die organtopografische Zuordnung von Therapiefrequenzen zu Körperzonen, sodass jede Druckkammer nicht nur mechanisch wirkt, sondern gleichzeitig das darunter liegende Organ mit dessen spezifischer Resonanzfrequenz stimuliert.

Beschreibung der Erfindung

Der FreqPress® Suit besteht aus einem Kompressionsaußenanzug aus medizinisch zugelassenem Verbundmaterial, in den zwischen den Kammerlagen flexible PEMF-Transducer (Flachspulen aus Graphen-Composit-Folie oder vergleichbarem flexiblen Leiterbahnsubstrat) einlaminiert sind. Die Spulen sind in definierten Körperregionen positioniert, die den Projektionsflächen der Zielorgane entsprechen.

Das Herzstück der Erfindung ist der FreqPulse™-Synchronisationsalgorithmus: Die Steuereinheit erkennt die aktuelle Phase des Kompressionszyklus jeder einzelnen Kammer. In der Aufblas-Phase — dem Moment maximaler lokaler Kompression und dadurch erhöhter Mikrozirkulation — triggert der Algorithmus den PEMF-Impuls der dieser Zone zugeordneten Flachspule. Das erhöhte Blutvolumen im komprimierten Gewebe potenziert die elektromagnetische Feldpenetration, da Blut als ionenleitendes Medium die PEMF-Energie tiefer in das Zielgewebe führt.

Organtopografisches Frequenz-Mapping (Tabelle 1)

Zone / Referenz-Organ Therapiefrequenz (Hz) Physiologische Wirkung Kammer-Position Evidenzklasse
Zentralnervensystem / Hirn432 Hz (Alpha-Band)Neuronale Kohärenz, Stressreduktion, SchlafqualitätSchulter-/HalsmodulII
Herz-Kreislauf-System528 HzMikrozirkulation, HRV-Optimierung, ZellregenerationBrustteil-LinksI
Pulmonales System / Lunge220 HzKapillaraktivierung, bronchiale EntspannungBrustteil-RechtsIII
Hepatisches System / Leber317 HzEntgiftungsstimulation, hepatische MikrozirkulationBauchteil-Rechts-ObenIII
Renales System / Nieren281 HzFilterfunktion, ÖdemreduktionRückenteil-FlankenIII
Gastrointestinaltrakt / Darm176 HzPeristaltik, Mikrobiom-StimulationBauchteil-MitteIII
Lymphknoten-Ketten40 Hz (Gamma)Lymphozyten-Aktivierung, ImmunmodulationAxillar, inguinal, zervikalI
Ossäres System / Knochen7,83 Hz (Schumann)Knochenregeneration, KnorpelstimulationExtremitäten-DistalmoduI
Muskulatur allgemein10–100 Hz (variabel)Muskelregeneration, Laktat-Abbau, RecoveryAlle ExtremitätenmoduleI

Evidenzklassen: I = gut belegt (PEMF-Studien), II = vielversprechend, III = explorativ / Bioresonanz-Basis — Validierung in klinischen Pilotstudien vorgesehen.

Technische Ausführungsform (Tabelle 2)

ParameterAusführungsform 1 (Basis)Ausführungsform 2 (Premium)
Druckkammern24 Kammern44–48 Kammern
PEMF-Flachspulen12 Spulen (Hauptorganzonen)18 Spulen (vollständiges Mapping)
SpulenmaterialFlexible PCB (Kupferleiterbahn)Graphen-Composit-Folie
Feldstärke pro Spule0,1–2 mT0,1–5 mT (zonenweise einstellbar)
Frequenzbereich1–1.000 Hz (9 Festprogramme)1–40.000 Hz (frei programmierbar)
Kompressionsdruck20–80 mmHg10–120 mmHg
SteuereinheitEmbedded MCU + BLE 5.0ARM Cortex-M7 + WiFi + BLE
App-Steuerung8 VorprogrammeVollkonfigurierbar + AI-Protokoll
Akkulaufzeit45 min90 min
MDR-KlassifizierungKlasse I (Wellness)Klasse IIa (medizinisch, § 51 MDR)
03 Schutzansprüche — Gebrauchsmuster A (FreqPress®)
Hinweis: Die folgenden Ansprüche sind im Stil der DPMA-Gebrauchsmusteranmeldung formuliert. Ein Gebrauchsmuster erfordert keine erfinderische Tätigkeit (Schöpfungshöhe), nur Neuheit und gewerbliche Anwendbarkeit. Empfohlene Einreichung: als eigenständiges Gebrauchsmuster UND als prioritätsbegründende Anmeldung für spätere Patentanmeldung (DE/EP/PCT).

Anspruch 1 — Hauptanspruch: Tragbares Ganzkörper-Therapiesystem, umfassend: (a) einen Kompressionsanzug mit einer Mehrzahl sequenziell ansteuerbarer aufblasbarer Druckkammern; (b) ein in den Anzug integriertes Array aus flexiblen elektromagnetischen Transducern (PEMF-Flachspulen), die zwischen den Kammerlagen einlaminiert sind; (c) eine Steuereinheit, die den Kompressionszyklus der Kammern und die Frequenzmodulation der Transducer koordiniert; sowie (d) ein organtopografisches Frequenz-Mapping-Protokoll, das jeder Körperzone des Anzugs eine spezifische therapeutische Frequenz zuweist. HAUPTANSPRUCH

Anspruch 2 nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit einen FreqPulse™-Synchronisationsalgorithmus ausführt, der den PEMF-Impuls jeder Zone zeitlich mit der Aufblas-Phase der jeweiligen Druckkammer synchronisiert, sodass der elektromagnetische Impuls in dem Moment maximaler lokaler Kompression und dadurch erhöhter Gewebedurchblutung appliziert wird.

Anspruch 3 nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die flexiblen elektromagnetischen Transducer aus einem biegsamen polymerbasierten Substrat mit eingebetteten Leiterbahnen bestehen, insbesondere aus Graphen-Composit-Folie oder flexibler Leiterplatte (Flexible PCB), sodass die mechanische Kompressionsfunktion des Anzugs durch die Integration der Transducer nicht beeinträchtigt wird.

Anspruch 4 nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das organtopografische Frequenz-Mapping mindestens folgende Zuordnungen umfasst: Lymphknoten-Zonen 20–50 Hz; Muskulatur 10–100 Hz; Herzzone 400–600 Hz; ossäre Strukturen 6–12 Hz; wobei die Frequenzen zonenweise individuell einstellbar sind.

Anspruch 5 nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit über eine drahtlose Datenschnittstelle (BLE, WiFi) mit einer Applikation verbunden ist, die die Echtzeit-Visualisierung der aktiven Organzonen und Frequenzen sowie die Auswahl vordefinierter oder individuell konfigurierbarer Behandlungsprotokolle ermöglicht.

Anspruch 6 nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das System zusätzlich mindestens einen Biosensor umfasst, ausgewählt aus: Photoplethysmographie-Sensor (PPG), Pulsoximeter, Hautimpedanz-Sensor oder Herzfrequenz-Monitor, dessen Messwerte zur adaptiven Anpassung des FreqPulse™-Algorithmus verwendet werden.

Anspruch 7 nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das System mit dem SmartPresso® Vascular Mapping System nach Gebrauchsmuster B kombinierbar ist, wobei die Drucksensoren der Kammern sowohl zur therapeutischen Steuerung als auch zur Blutdruckmessung genutzt werden.

04 Erfindung II — SmartPresso® Vascular Mapping System
Technisches Gebiet · IPC: A61B 5/022, A61H 9/00, G16H 50/30

Simultane Mehrpunkt-Blutdruckmessung via Pressotherapie-Kammern

Doppelnutzung von Pressotherapie-Druckkammern als therapeutische Aktoren und simultane oszillometrische Blutdrucksensoren zur Erstellung einer vaskulären Körperdruckkarte in Echtzeit.

Technische Aufgabe

Bestehende Blutdruckmessgeräte sind entweder auf ein oder zwei Messpunkte beschränkt (Arm-Manschette, ABI-Messung), zeitlich sequenziell und erfordern eine Unterbrechung jeglicher Therapie. Die Erfindung löst die Aufgabe, den intrinsischen Drucksensor-Charakter jeder einzelnen Pressotherapie-Kammer für die simultane, ortsaufgelöste Blutdruckmessung zu nutzen, ohne die therapeutische Funktion zu unterbrechen oder zu beeinträchtigen.

Beschreibung der Erfindung

Das SmartPresso® Vascular Mapping System nutzt die physikalische Identität zwischen einer pneumatischen Blutdruckmanschette und einer Pressotherapie-Kammer: Beide bestehen aus einem aufblasbaren Luftraum mit Drucktransducer, der Druck misst. Bei der Deflation (Druckabbau) entstehen im aufgeblasenen Zustand herzschlag-synchrone Druckoszillationen, die nach dem Oszillometrie-Prinzip systolischen Blutdruck, diastolischen Blutdruck und mittleren arteriellen Druck (MAP) kodieren.

Die Erfindung sieht vor, dass in einer definierten Phase jedes Kompressionszyklus — der kontrollierten Ablassphase — der Drucktransducer jeder Kammer auf Messmodell umschaltet und die Oszillationen der darunter liegenden Arterien erfasst. Ein proprietärer Signal-Algorithmus (OscilloPulse™) extrahiert die Blutdruckwerte aus diesem Signal in Echtzeit. Da alle Kammern zeitlich versetzt ablassen, ergibt sich ohne Zeitverlust eine vollständige vaskuläre Körperkarte mit bis zu 44 simultanen Messpunkten innerhalb einer einzigen Behandlungssitzung.

Klinische und therapeutische Anwendungen (Tabelle 3)

Anwendung Messparameter Klinische Relevanz Status
ABI-ScreeningKnöchel-Arm-Index (Druckgradient Bein/Arm)Periphere arterielle Verschlusskrankheit (pAVK) FrüherkennungEtabliert
Lymphödem-MonitoringDruckgradienten Extremitäten vs. StammTherapieerfolg quantifizieren, ÖdemlokalisationNeu
Vaskuläre CompliancePulswellengeschwindigkeit zwischen KammernArteriosklerose-Frühindikator, kardiovask. RisikoNeu
Seitendifferenz-MappingLinks/Rechts DruckasymmetrieVenöse Insuffizienz, frühe ThromboseerkennungNeu
BehandlungsadaptationEchtzeit-MAP pro ZoneAutomatische Protokollanpassung (erhöhter Widerstand → Frequenzanpassung)Neu
Sportmedizin / RecoveryMuskuläre Perfusion vor/nach TrainingOptimierung von Recovery-Protokollen im LeistungssportExplorativ
KI-VerlaufsanalyseDruckkarten über Sitzungen hinwegPrädiktive Modelle für kardiovaskuläre EreignisseLangfristig
05 Schutzansprüche — Gebrauchsmuster B (SmartPresso®)

Anspruch 1 — Hauptanspruch: Verfahren zur simultanen Messung von Blutdruckwerten an mehreren Körperstellen unter Verwendung eines pneumatischen Kompressionsanzugs mit einer Mehrzahl von Druckkammern, dadurch gekennzeichnet, dass in einer definierten Phase des Kompressionszyklus jeder Kammer — der kontrollierten Ablassphase — die herzschlag-synchronen Druckoszillationen im Kammerluftraum mittels des bestehenden Drucktransducers erfasst werden und aus diesen Oszillationen systolischer Blutdruck (SBP), diastolischer Blutdruck (DBP) und mittlerer arterieller Druck (MAP) nach dem Oszillometrie-Prinzip berechnet werden. HAUPTANSPRUCH

Anspruch 2 nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Messung simultan in allen oder einer Teilmenge der Druckkammern erfolgt, indem die zeitlich versetzten Ablassequenzen des regulären Kompressionsprogramms zur zeitlich überlagerten Erfassung genutzt werden, sodass eine vollständige vaskuläre Körperdruckkarte innerhalb einer einzigen Behandlungssitzung ohne Unterbrechung der therapeutischen Wirkung erstellt wird.

Anspruch 3 nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein OscilloPulse™-Signalverarbeitungsalgorithmus die Druckoszillationen in Echtzeit filtert, normalisiert und mittels eines patientenspezifischen physiologischen Modells in Blutdruckwerte überführt, wobei das Modell demographische Parameter und individuelle Gefäßcompliance-Werte berücksichtigt.

Anspruch 4 nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass aus den ortsaufgelösten Blutdruckmessungen Pulswellengeschwindigkeiten zwischen benachbarten Kammern berechnet werden, die als Maß für die arterielle Gefäßsteifigkeit und damit als kardiovaskulärer Risikoindikator genutzt werden.

Anspruch 5 nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Messdaten einer KI-gestützten Analyseeinheit zugeführt werden, die (a) Seitendifferenzen, Druckgradienten und vaskuläre Auffälligkeiten erkennt, (b) das Behandlungsprotokoll adaptiv anpasst und (c) im Längsschnitt über mehrere Sitzungen Therapieverläufe dokumentiert.

Anspruch 6 nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren in Kombination mit dem FreqPress® Suit nach Gebrauchsmuster A ausgeführt wird, wobei die gemessenen lokalen Blutdruckwerte zur adaptiven Steuerung der PEMF-Frequenzen der entsprechenden Zone genutzt werden.

06 Technische Zeichnungen (Figuren 1–4)
Figur 1 — FreqPress® Suit: Schichtaufbau Kammer-Spulen-System (Querschnitt)
KOMPRESSIONSANZUG — SCHICHTAUFBAU (QUERSCHNITT) AUSSENSCHICHT — Medizinisches Verbundmaterial (TPU/Neopren) PEMF-FLACHSPULEN-ARRAY — Graphen-Composit-Folie (flexible PCB) P₁ 60mmHg P₂ 45mmHg P₃ 80mmHg ↑ ← PEMF trigger DRUCKKAMMERN (24×) — pneumatisch sequenziell + Drucktransducer je Kammer INNENFUTTER — Hypoallergen, waschbar / Spulen trennbar (Klett) Kompressionslagen PEMF-Spulenlage Druckkammern FreqPulse™ Trigger
Figur 2 — FreqPulse™ Synchronisationsalgorithmus: Timing-Diagramm
FREQPULSE™ — SYNCHRONISATION DRUCK / PEMF-IMPULS t → T₁ T₂ T₃ T₄ Kammer Druck P PEMF Impuls Mikro- zirkulation Aufblas MAX Kompression Aufblas MAX Kompression PEMF burst ↑ PEMF burst ↑ SYNERGIEEFFEKT
Figur 3 — SmartPresso®: Vaskuläre Körperdruckkarte — Messpunkte & Signalerfassung
SMARTPRESSO® VASCULAR MAPPING — 24 SIMULTANE MESSPUNKTE 118/76 122/80 120/78 119/77 115/72 117/74 98/62 118/74 85/55 116/72 ABI L = 0.70 ⚠ pAVK-Verdacht ABI R = 0.98 ✓ Normal Δ 20mmHg OSZILLOMETRIE-PRINZIP Kammer-Druckwellenauswertung (Ablassphase) P → A → DBP 78mmHg MAP 93mmHg SBP 122mmHg Peak = MAP 0.55×Peak = DBP 0.55×Peak = SBP Herzschlag-Oszillationen OscilloPulse™ Algorithmus — Patientenspezifisch
Figur 4 — FreqPress® + SmartPresso® Systemarchitektur (kombiniert)
FreqPress® 24 Kammern 12–18 PEMF-Spulen Druck- Osc.-Daten Steuereinheit ARM Cortex-M7 FreqPulse™ OscilloPulse™ BLE 5.0 + WiFi 📱 App (iOS/Android) PEMF-Treiber 1–40.000 Hz organtopografisch Luft-Kompressor 10–120 mmHg Sequenz-gesteuert PEMF Flachspulen Druck- kammern + BP-Sensor 📊 KI-Verlaufsanalyse
07 IP-Strategie & Einreichungsplan
Maßnahme Zeitpunkt Behörde / Instrument Kosten (ca.) Schutzwirkung
DPMA Gebrauchsmuster A (FreqPress®) Sofort — Q2 2026 DPMA Online-Einreichung ~300 € 10 Jahre DE
DPMA Gebrauchsmuster B (SmartPresso®) Sofort — Q2 2026 DPMA Online-Einreichung ~300 € 10 Jahre DE
NDA mit beauty lumis GmbH 13. April 2026 Bilateral — heute unterzeichnet Vertraglicher Schutz
Inventor's Log (Erfinderbuch) Ab sofort fortlaufend Datiert, signiert, notariell optional ~0 € Beweissicherung
Markenregistrierung FreqPress® Q2–Q3 2026 DPMA + EUIPO (EU-Marke) ~290 € DE / ~850 € EU Markenrecht
Markenregistrierung SmartPresso® Q2–Q3 2026 DPMA + EUIPO ~290 € DE / ~850 € EU Markenrecht
Deutsche Patentanmeldung (DE) Q3–Q4 2026 (nach Prototyp) DPMA — höhere Anforderungen ~900 €+ Anwaltskosten 20 Jahre DE
PCT-Anmeldung (international) Innerhalb 12 Monate nach GM EPO / WIPO ~3.500–5.000 € Priorität 150+ Länder
GUS-Markenregistrierung Q1 2027 UA, KZ, GE (Einzelanmeldungen) ~500–800 € je Land GUS-Schutz
Sofortiger Handlungsbedarf: DPMA Gebrauchsmusteranmeldungen (A + B) können innerhalb von 1–2 Wochen online eingereicht werden. Der Schutz entsteht ab Einreichungsdatum — dieser Tag zählt als Prioritätsdatum für alle späteren nationalen und internationalen Anmeldungen. Jeder Tag ohne Einreichung ist ein verlorenes Prioritätsdatum.
Kombinationserfindung — wichtiger Hinweis: Da FreqPress® (GM A) und SmartPresso® (GM B) technisch aufeinander aufbauen und in Anspruch 7 / Anspruch 6 gegenseitig referenzieren, können beide entweder als zwei getrennte Gebrauchsmuster oder als eine einzige kombinierte Anmeldung mit entsprechenden Unteransprüchen eingereicht werden. Empfehlung: getrennte Einreichung für maximale Flexibilität in der Verwertung.